Information rund um die Straßenreinigung und den Winterdienst in Sprockhövel

Freitag, 01.12.2017

Gerade in der jetzigen Jahreszeit kommt es immer mal wieder zur Verunreinigungen der Gehwege durch Bewuchs und Laub. Hierbei kann es sich auch um Laub und zwischen den Platten, Pflastersteinen bzw. aus Schadstellen in der Oberfläche heraussprießendes Grün handeln.

Nach der Straßenreinigungssatzung der Stadt Sprockhövel besteht hierfür auch eine Reinigungspflicht der Grundstückseigentümer. Insbesondere Laub muss hierbei umgehend beseitigt werden, wenn es z.B. wegen Nässe zur Rutschgefahr führen kann.

Auch wenn der erste Schnee noch nicht eingetreten ist, möchte die Stadt Sprockhövel Ihnen wie in jedem Jahr, wieder einige Informationen zum Winterdienst in Sprockhövel geben, da ohne die Mithilfe aller Bürgerinnen und Bürger ein ordnungsgemäßer Winterdienst nicht durchführbar ist.

Für wen besteht die Räum- und Streupflicht?

Die Pflicht zur Straßenreinigung bei Schnee und Eis auf öffentlichen Straßen liegt lt. der Straßenreinigungssatzung der Stadt Sprockhövel bei der Stadt. Doch auch die Bürgerinnen und Bürger haben Pflichten: Gerade in der Zeit von November bis März muss bei Schnee und Eis vor jedem Anwesen der Gehweg geräumt und gestreut werden. Grundsätzlich ist der Eigentümer, dessen Grundstück an die Straße angrenzt und erschlossen ist, für das Räumen und Streuen bei Schnee und Eis vor seinem Anwesen selbst verantwortlich.

Ein Grundstück ist erschlossen, wenn eine rechtliche und tatsächliche Zugangsmöglichkeit besteht. Nicht erforderlich ist hierbei, dass der Anlieger auch tatsächlich einen Zugang schafft bzw. nutzt. Er kann also selbst Hecken, Mauern und Zäune anlegen, ohne dass ihn das von der Winterdienstpflicht befreit.

Grenzt ein Grundstück an mehrere Straßen, so besteht diese Pflicht für alle angrenzenden Straßen. Ihnen wurden in der Regel die Reinigung sowie die Winterwartung mit Räum- und Streupflicht durch den Erlass der Straßenreinigungssatzung übertragen.

Was muss ich machen, wenn ich für die Winterwartung von Gehwegen zuständig bin?

Gehwege müssen in einer Breite von 1,50 m entlang des Grundstücks geräumt werden. Der Schnee sollte nicht auf die Fahrbahn, sondern möglichst an den Gehwegrand geräumt werden. Ist in verkehrsberuhigten Straßen kein abgesetzter Gehweg vorhanden, ist der Fahrbahnrand in einer Breite von 1,50 m schnee- und eisfrei zu halten.

Zusätzlich sind an Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Zugänge zum Wartehäuschen und den Einstiegen in die Busse von Schnee zu befreien und bei Glätte zu streuen.

In der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr müssen gefallener Schnee und entstandene Glätte unverzüglich nach dem Ende des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte beseitigt werden. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

Grundsätzlich ist die Verwendung von Salz und sonstigen auftauenden Mitteln verboten. Zu verwenden sind abstumpfende Materialien. Der Einsatz von Salz ist nur in witterungsbedingten Ausnahmefällen und zur Beseitigung von Gefahrenstellen erlaubt. Insbesondere dürfen auch Baumscheiben und begrünte Flächen nicht mit Salz behandelt werden.

Wie wird der Winterdienst durch die Stadt Sprockhövel durchgeführt?

Der Winterdienst innerhalb der Stadt Sprockhövel wird nach einem seit Jahren bewährten Konzept durchgeführt. Hierbei ist das Stadtgebiet in vier Streubezirke und diese in vier Streustufen eingeteilt. Die Streustufen entsprechen in ihrer Rang- und Reihenfolge der Verkehrswichtigkeit der entsprechenden Straße, wobei alle verkehrswichtigen Straßen der Streustufe 1 zugeordnet sind.

Die Winterdienstbereitschaft, insbesondere für Zeiten außerhalb der regulären Arbeitszeit, bleibt weiterhin in der Zeit von Anfang November bis Mitte März bestehen. Die Mitarbeiter werden hierbei in der Zeit von 4.00 Uhr bis 21.00 Uhr für den Winterdienst auf den öffentlichen Straßen sorgen.

Um einen optimalen Winterdienst seitens der Stadt durchführen zu können, haben die städtischen Mitarbeiter an alle Autofahrer noch folgende Bitte:

1. Der richtige Zeitpunkt zum Aufziehen der Winterreifen, damit der Verkehr nicht beim ersten Schneefall beeinträchtigt wird, sollte unbedingt eingehalten werden.

2. Eiskratzer für freie Sicht gehören in jedes Auto, ebenso Schneeketten für Hanglagen.

3. Beim Parken insbesondere von Lieferwagen sollte in der Straßenmitte genügend Platz für Räum- und Streufahrzeuge gelassen werden; das Räum- und Streufahrzeug mit seinem 3 m Räumschild ist deutlich breiter als andere Fahrzeuge und hat deshalb auch einen größeren Kurvenradius.

4. Die Winterdienstfahrzeuge benötigen eine gewisse Mindestgeschwindigkeit zum Räumen und Streuen; deshalb die Bitte an alle Autofahrer, rechtzeitig Platz zu machen.

5. Trotz aller Bemühungen der städtischen Fahrer kann es zu der unerfreulichen Situation kommen, dass städtische Winterdienst-Räumfahrzeuge mitunter Schnee vor die Grundstückseinfahrten schieben. Grundsätzlich müssen diese Fahrzeuge den zu räumenden Schnee zum Fahrbahnrand hin räumen - ein Lagern in der Fahrbahnmitte ist nicht möglich. Leider können die Räumschilder nicht in jeder Einfahrt verstellt werden. Das Sachgebiet Tiefbau bittet deshalb um Ihr Verständnis, wenn auf diese Weise die übertragene Arbeit auf die Anlieger im Einzelfall erschwert wird.

Abschließend ist noch zu sagen, dass ohne eine Übertragung der Straßenreinigung und der Winterwartung auf die Anlieger die Stadt nicht mehr in der Lage wäre, die bisherige Reinigungsqualität auf den Straßen ohne eine drastische Kosten- und damit verbundene Gebührensteigerung aufrecht zu erhalten.

Hierzu wird insbesondere nochmals auf die Straßenreinigungssatzung vom 19.12.2008 und den Nachträgen vom 26.03.2010, 15.07.2011 und 28.03.2013 hingewiesen. Diese können auf der Homepage der Stadt Sprockhövel (www.sprockhoevel.de, Rubrik Rathaus/Ortsrecht) jederzeit eingesehen und heruntergeladen werden.