Die Heranziehung Unterhaltspflichtiger ist eine Regelung, die es dem Sozialhilfeträger ermöglicht, Unterhaltsansprüche des Hilfeempfängers gegenüber anderen vorrangig Verpflichteten geltend zu machen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der vorrangige Dritte zunächst nicht leistet oder aufgrund bestimmter Umstände nicht rechtzeitig leisten kann.
- §§ 94 ff. SGB XII (Sozialgesetzbuch 12. Buch)
- Richtlinien des EN-Kreises
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Hammer Leitlinien
- ZPO
Einkommensnachweise wie z.B.
- Rentenbescheid
- Lohnbescheinigung
- Arbeitslosengeld- bzw. -hilfebescheid
- Krankengeldbescheinigung
- Wohngeldbescheid
- Kindergeldbescheid
- Nachweise über bereits geleistete Unterhaltszahlungen
- anwaltlich oder gerichtlich geregelte Unterhaltsvereinbarungen
Heranziehung Unterhaltspflichtiger
Die Heranziehung Unterhaltspflichtiger ist eine Regelung, die es dem Sozialhilfeträger ermöglicht, Unterhaltsansprüche des Hilfeempfängers gegenüber anderen vorrangig Verpflichteten geltend zu machen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der vorrangige Dritte zunächst nicht leistet oder aufgrund bestimmter Umstände nicht rechtzeitig leisten kann.
Einkommensnachweise wie z.B.
- Rentenbescheid
- Lohnbescheinigung
- Arbeitslosengeld- bzw. -hilfebescheid
- Krankengeldbescheinigung
- Wohngeldbescheid
- Kindergeldbescheid
- Nachweise über bereits geleistete Unterhaltszahlungen
- anwaltlich oder gerichtlich geregelte Unterhaltsvereinbarungen
- §§ 94 ff. SGB XII (Sozialgesetzbuch 12. Buch)
- Richtlinien des EN-Kreises
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Hammer Leitlinien
- ZPO
